Allgemeine Verkaufsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen

Falls Sie eine Bestellung bestätigen, nehmen wir diese an unter ausschließlicher Geltung von der mit dieser Nachricht mitgeschickten Liefer- und Zahlungsbedingungen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an,                                                                     

wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller,                                                   

soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung ohne MwSt.

(2) Die Zahlung im voraus des Kaufpreises hat ausschließlich auf das auf die Proforma Rechnung genannte Konto zu erfolgen.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis vorangehend an der Lieferung zu zahlen.                                         

Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(4) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

§ 5 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt,                                                                             

als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferzeit

(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung                                   

der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt,  den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.               

Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr                     

eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über,         

in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(3) Wenn im Voraus bezahlt ist und Lieferverzug mehr als zwei Wochen nach Empfang der Bezahlung wird,                               

hat den Kunde Recht auf Annulierung seiner Bestellung und Rückzahlung der gesamte Summe.                                             

Weiter gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges werden abgewiesen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.

Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungsund Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/ Herstellerregress

(1) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(2) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

(6) Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

(7) Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.

§ 9 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

Abgaben (Zölle, EUST)

4. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur unverzüglichen Zahlung sämtlicher Abgaben, die im Rahmen der von Hope2Art für den Auftraggeber vorgenommen Zollanmeldungen anfallen (z.B. Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, AntiDumping-Zölle, etc.).

5. Bei nicht fristgerechter Zahlung der Abgaben verpflichtet sich der Auftraggeber ebenfalls zur Zahlung etwaiger Zollstrafen und Säumniszuschläge.

6. Hope2Art behält sich vor, vor der zollrechtlichen Anmeldung von Waren vom Auftraggeber Sicherheiten über die zu erwartenden Einfuhrabgaben zu verlangen oder diese dem Auftraggeber in Vorkasse zu berechnen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Zollanmeldungen für den Auftraggeber durch Hope2Art in zollrechtlich direkter oder indirekter Vertretung vorgenommen werden. Insbesondere bei der Wahrnehmung von regelmäßigen Zollanmeldungen für den Auftraggeber, bei denen monatlich mit Einfuhrabgaben von mehr als € 25.000,00 (Euro fünfundzwanzigtausend) zu rechnen ist, behält sich Hope2Art vor, vor Auftragsausführung eine Bankbürgschaft einer europäischen Großbank vom Auftraggeber als Sicherheit für die Abfertigung zu verlangen.

7. Die in dem Fall zu beschaffende Bankbürgschaft muss der Sicherung aller gegenwärtigen und zukünftigen Zollverbindlichkeiten, die in Ausführung der vorliegenden Geschäftsbeziehung zwischen Hope2Art und dem Auftraggeber entstehen, dienen. Die Bankbürgschaft ist als Höchstbetragsbürgschaft auszugestalten. Der Höchstbetrag beträgt 150 % der Zollschuld des Monats, der in den letzten zwölf Monaten vor dem Bürgschaftsverlangen der Hope2Art die höchste Zollschuld aufwies. Es ist auf die Einreden aus §§ 770, 771 BGB zu verzichten, wobei der Verzicht auf die Einrede aus § 770 Abs. 2 BGB nicht für die Aufrechnung mit Forderungen gilt, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Soweit eine Inanspruchnahme der Bürgschaft durch LGI erfolgt, ist der Auftraggeber zu einer Erhöhung des Bürgschaftshöchstbetrags oder der Beibringung einer weiteren Bürgschaft in entsprechender Höhe verpflichtet. Bürgschaften sind im Falle eines Vertrags mit regelmäßig wiederkehrenden Leistungen für die Dauer des Vertragsverhältnisses und 3 (drei) Jahre danach, andernfalls für die Dauer von 3 (drei) Jahren zu befristen.

8. Auf Wunsch des Auftraggebers kann eine Sicherheit auch durch Barhinterlegung bei Hope2Art erfolgen. Ziffer 7 gilt entsprechend.

9. Sollten mit dem Auftraggeber Regelungen getroffen werden, dass Hope2Art Abgaben im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrags für den Auftraggeber verauslagt, verpflichtet sich der Auftraggeber zu einer unverzüglichen Bezahlungen der verauslagten Beträge. In diesem Zusammenhang behält sich Hope2Art vor, eine Provision auf den Abgabenbetrag dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

Einfuhr

10. Der Auftraggeber übernimmt die Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Unterlagen und Angaben, die für die Durchführung der Aufträge zur Einfuhrabfertigung erforderlich sind und gibt diese LGI in Textform bekannt. Hope2Art hat diese Angaben nicht nachzuprüfen.

11. Hope2Art ist nicht verpflichtet, die Möglichkeit und die Voraussetzungen der Zollabfertigung zu einem begünstigten Zollsatz zu prüfen oder den Auftraggeber hierüber aufzuklären. Die Pflicht, sich über etwaige Zollbefreiungen und diesbezüglich beizubringende Unterlagen zu informieren, obliegt allein dem Auftraggeber.

12. Das Merkblatt „0466/Ausfüllanleitung zum Zollwert D.V.1“ auf der Homepage der Zollbehörde ist dem Auftraggeber bekannt. Er verpflichtet sich, alle hierin genannten, den Zollwert betreffenden Umständen und etwaige spätere Änderungen zu beachten und unseren Bevollmächtigten rechtzeitig vor Abgabe der Zollwertanmeldung bekanntzugeben.

13. Einfuhranmeldungen werden von Hope2Art für den Auftraggeber nur in direkter zollrechtlicher Vertretung gem. Art. 18 und 19 UZK durchgeführt.

14. Sind für die Erstellung eines Einfuhrdokuments Unterlagencodierungen notwendig, die nicht vom Auftraggeber im Vorfeld übermittelt wurden, ist die Hope2Art aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen zur selbstständigen Ermittlung der Codierung berechtigt. Hope2Art übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Codierungen, wenn die Unrichtigkeit der ermittelten Codierung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

15. Hope2Art behält sich vor, die Zollabfertigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes abzulehnen. Wichtige Gründe in diesem Sinne sind insbesondere:

- Zahlungsverzug des Auftraggebers

- fehlende Dokumente für eine ordnungsgemäße Zollanmeldung

- unzureichende Warenbeschreibung

- fehlende Sicherheitserklärung für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte

Ausfuhr

17. Der Auftraggeber ist Ausführer der Ware. Der Auftraggeber übernimmt die Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Unterlagen und Angaben, die für die Durchführung der Aufträge zur Ausfuhrabfertigung erforderlich sind und gibt diese Hope2Art in schriftlicher Form bekannt. Hope2Art hat diese Angaben nicht nachzuprüfen.

18. Hope2Art wird im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber nicht als Ausführer oder in indirekter Vertretung tätig. Eine abweichende Vereinbarung kann nur im Einzelfall erfolgen und bedarf der schriftlichen Zustimmung des verantwortlichen BU Manager. Eine anderweitige Vereinbarung oder der Verzicht auf diese Klausel ist unwirksam, es sei denn, der verantwortliche BU Manager hat der Vereinbarung bzw. dem Verzicht schriftlich zugestimmt.

19. Sind für die Erstellung eines Ausfuhrdokuments Unterlagencodierungen notwendig, die nicht vom Auftraggeber im Vorfeld übermittelt wurden, ist die Hope2Art aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen zur selbstständigen Ermittlung der Codierung berechtigt. Hope2Art übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Codierungen, wenn die Unrichtigkeit der ermittelten Codierung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. 

20. Ausfuhranmeldungen werden von Hope2Art für den Auftraggeber                                                                                                                   nur in direkter zollrechtlicher Vertretung des Anmelders durchgeführt.

21. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die außenwirtschaftliche Prüfung der zur Ausfuhr stehenden Waren, insbesondere in Bezug auf waren-, personen- oder länderbezogenen Embargos und Sanktionen. (Eine personenbezogene Prüfung gegen maßgebliche EU- und US-Sanktionslisten bietet Hope2Art gegen Gebühr an)

22. Besteht eine Genehmigungspflicht für die Ausfuhr der Waren, übergibt der Auftraggeber Hope2Art rechtzeitig die erforderlichen Genehmigungen im Original.